Wer kennt das nicht, man ist etwas eilig unterwegs – und schon hat es irgendwo rot geblitzt. Im vergangenen Jahr wurden knapp 181 Millionen Euro Bußgelder aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen verhängt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP hervor. Zwischen 2005 und 2008 seien es rund 809 Millionen Euro gewesen.
Anlass für die Anfrage war eine bereits im Frühjahr veröffentlichte Studie der Verkehr-Unfall-Sachverständigengesellschaft (VUT), zur statistischen Auswertung von 1810 Vorgängen zu Verkehrsordnungswidrigkeiten, wonach etwa 80 Prozent der Geschwindigkeitsmessungen, die Bußgeldverfahren wegen zu hoher Geschwindigkeit zugrunde liegen, fehlerhaft sind.
Allerdings blieb die Bundesregierung eine konkrete Antwort auf die Studie schuldig, da sie nach eigenen Angaben trotz mehrmaligen Bittens bislang keinen Einblick in die Studie nehmen konnte.
Laut Studie waren in fünf Prozent der Fälle die Mängel so groß, dass kein Bußgeldbescheid hätte erlassen werden dürfen. Gerade einmal 15 Prozent aller Bescheide seien ohne jeden Mangel gewesen und belegen, dass die behördliche Beweisführung in der Verfahrensakte zu 100 Prozent nachvollziehbar und plausibel gestaltet wurde.
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