Stand der Dinge in der Schweiz

Das Aus für Umweltzonen in Städten – Bund bricht Projekt zur Schaffung von Umweltzonen wegen negativen Rückmeldungen ab – Umweltzonen sind trotz hohem Verkehrsaufkommen derzeit kein Thema

In Schweizer Städten werden keine Umweltzonen für «saubere» Autos eingerichtet. Das Projekt ist in der Anhörung zu stark unter die Räder gekommen. Ziel der Umweltzonen wäre es gewesen, in Städten die Luftqualität zu verbessern. In Umweltzonen hätten nur «saubere» Autos verkehren dürfen; Dreckschleudern sollten verbannt werden.In der Vernehmlassung stiess das Projekt auf grosse Ablehnung, wie das Bundesamt für Strassen (Astra) am Mittwoch mitteilte: «Die rund 3700 eingegangenen Stellungnahmen zeigen eine mehrheitlich ablehnende Haltung.» Insbesondere von den Kantonen sei die Vorlage mit grosser Mehrheit verworfen worden. Diese wären jedoch für die Umsetzung verantwortlich gewesen. Die Kantone hätten ein Missverhältnis zwischen Aufwand und Wirksamkeit geortet.

Alternative Möglichkeiten – Deshalb verzichtet nun das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) darauf, das Gesetzesprojekt weiterzuentwickeln. Der Bundesrat wurde entsprechend informiert. Das Uvek hatte die Einrichtung von Umweltzonen auf Anregung der Kantone Genf und Tessin geprüft. Das Astra führt nach dem Aus für die Umweltzonen alternative Luftverbesserungsmassnahmen auf, so etwa strengere Abgasvorschriften für neue Autos. Ausserdem hätten die Kantone bereits die Möglichkeit, umweltfreundliche Fahrzeuge steuerlich zu bevorteilen.

QUELLE: NZZonline / Schweiz