Eigentlich war die Einführung schon für Januar diesen Jahres geplant gewesen, doch die ungeklärten Fragen waren noch zu zahlreich. Jetzt fanden die vom Verkehrsministerium geplanten Wechselkennzeichen für Autos auch im Bundestag breite Unterstützung. Der Petitionsausschuss stellte sich am Mittwoch mehrheitlich hinter eine entsprechende Forderung des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK). Widerstand kam nach Angaben des Bundestags-Pressedienstes lediglich von SPD und Grünen. Die Sozialdemokraten wollten eine solche Regelung ausschließlich für Elektrofahrzeuge zulassen.
Das Wechselkennzeichen ist ein Nummernschild, das für mehrere Fahrzeuge genutzt werden kann. Dadurch würden die Kosten für einen Zweitwagen sinken, weil für ihn keine Kfz-Steuer mehr bezahlt werden müsste. Er könnte allerdings nur gefahren werden, solange das andere Fahrzeug in der Garage steht. Befürworter einer solchen Regelung – die es bereits in Österreich und der Schweiz gibt – sehen darin einen Anreiz, ein energiesparendes Elektroauto zu kaufen.
Das Bundesverkehrsministerium hatte deshalb im vergangenen Jahr angekündigt, das Wechselkennzeichen bis Mitte 2011 einzuführen. Ein Ministeriumssprecher wollte sich am Mittwoch allerdings nicht mehr auf einen konkreten Zeitpunkt festlegen. Derzeit sei der Referentenentwurf noch in der Abstimmung zwischen den einzelnen Ministerien und den Bundesländern.
Eine Anmerkung von uns: Die Kfz-Steuer wird nach Hubraum und Emmisionsklasse berechnet. Worin besteht dann da die Logik für ein Wechselkennzeichen bei Elektroautos ohne Hubraum?
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