Der Oldtimer-Weltverband FIVA (Fédération Internationale des Véhicules Anciens) informiert mit seinem „EU-Update“ regelmäßig über aktuelle Themen in der EU-Gesetzgebung, die auch historische Fahrzeuge betreffen.
Die englischsprachige Original-Version dieser EU-Updates finden Sie auf der Internetseite der FIVA unter folgendem Link:
https://fiva.org/en/documents/#tab-36a6c30f4545aa05c7a
Als Service für die ADAC Oldtimer-, Youngtimer- und Korporativclubs stellen wir hier die deutsche Übersetzung zur Verfügung. Weitere EU-Updates hier:
https://www.adac-motorsport.de/fiva-weltverband/eu-updates/
Engagement der FIVA
Sitzungen der „Historic Vehicle Group” des Europäischen Parlaments (HVG)
Die „Historic Vehicle Group” des Europäischen Parlaments hat 1. Juni 2023 die zweite Präsenzveranstaltung des Jahres abgehalten. FIVA-Vertreter diskutierten mit dem Fraktionsvorsitzenden MdEP Bernd Lange und seinem Team die regulatorischen und politischen Prioritäten für historische Fahrzeuge sowie die Aktivitäten für die kommenden Monate.
Die HVG des Europäischen Parlaments trifft sich halbjährlich in Brüssel und stellt für die FIVA eine wichtige Gelegenheit dar, um mit Abgeordneten und anderen hochrangigen Vertretern der EU-Institutionen über das Automobile Kulturgut zu diskutieren.
EU-Klimaziel 2040: Konsultation zum künftigen Legislativvorschlag
Die Kommission hat mit der Arbeit an dem Klimaziel für 2040 begonnen. Für 2030 beträgt das CO2-Reduktionsziel 55 %. Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden. Derzeit ist geplant, im Frühjahr 2024 eine Folgenabschätzung zum neuen Klimaziel 2040 zu veröffentlichen und im Jahr 2026 einen Legislativvorschlag vorzulegen. Rückmeldungen im Rahmen einer öffentlichen Konsultation sind bis zum 23. Juni 2023 möglich. Link
Die FIVA wird sich an der öffentlichen Konsultation beteiligen, um einen ausgewogenen Ansatz zwischen den EU-Klimazielen und der Erhaltung des Automobilen Kulturgutes angesichts der vernachlässigbaren Umweltauswirkungen historischer Fahrzeuge zu vertreten.
Allgemeine Entwicklungen
Euro 7: Parlamentsausschüsse wollen Antrag aufschieben
Am 26. Mai 2023 forderte Alexandr Vondra, federführender Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Euro-7-Schadstoffnormen für Kraftfahrzeuge, eine Verschiebung der neuen Verordnung bis mindestens 2027. Die Berichterstatter der Ausschüsse für Verkehr (TRAN), Industrie (ITRE) und Binnenmarkt (IMCO) haben sich ebenfalls für eine Verschiebung der Antragsfristen ausgesprochen. Die Europäische Kommission will die neuen Ziele für neue Pkw ab 2025 und für neue Lkw ab 2027 vorschreiben. Euro 7 wird die bestehenden Euro-6-Grenzwerte durch strengere Vorschriften für Schadstoffe wie Stickoxide und Kohlenmonoxid verbessern, Partikel aus Bremsen und Reifen abdecken und die Haltbarkeit von Elektroauto-Batterien verbessern. Das Plenum des Parlaments wird voraussichtlich im Oktober 2023 über das Dossier abstimmen. Link
Parlament verabschiedet Entschließung zum neuen Rahmen für urbane Mobilität
Am 9. Mai 2023 hat das Plenum des Europäischen Parlaments den Initiativbericht über den neuen Rahmen für urbane Mobilität angenommen. Dies ist eine Folgemaßnahme der Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2021, die im Rahmen des Legislativpakets „Effiziente und umweltfreundliche Mobilität“ vorgelegt wurde. Der Rahmen für urbane Mobilität zielt darauf ab, ein nachhaltigeres städtisches Mobilitätssystem zu schaffen und konzentriert sich auf die Umstellung von dem derzeitigen, auf Verkehrsströmen basierenden Ansatz auf einen Ansatz, der auf einer nachhaltigeren Beförderung von Menschen und Gütern beruht. Das Parlament fordert eine Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche und digitale städtische Mobilitätslösungen
wie die Bahn, nachhaltige Busse, Carsharing und aktive Mikromobilität und fordert politische Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung, der Lärmbelästigung und der Verkehrsüberlastung auf lokaler Ebene wie z. B. Umweltzonen, Emissionsplaketten usw., und erkennt den Mehrwert des Austauschs bewährter Verfahren zwischen den Städten an. Darüber hinaus fordert das Parlament die Kommission auf, einen „Europäischen Autofreien Tag“ einzuführen. Initiativberichte sind für Bürger und Unternehmen rechtlich nicht bindend, stellen aber eine wichtige Vorstufe zur Einleitung von Gesetzgebungsverfahren dar. Link
