Der Oldtimer-Weltverband FIVA (Fédération Internationale des Véhicules Anciens) informiert mit seinem „EU-Update“ regelmäßig über aktuelle Themen in der EU-Gesetzgebung, die auch historische Fahrzeuge betreffen.

Die englischsprachige Original-Version dieser EU-Updates finden Sie auf der Internetseite der FIVA unter folgendem Link: https://bit.ly/3FC1ycV

Als Service für die ADAC Oldtimer-, Youngtimer- und Korporativclubs stellen wir hier die deutsche Übersetzung zur Verfügung. Weitere EU-Updates hier: https://www.adac-motorsport.de/fiva-weltverband/eu-updates

Engagement der FIVA

Die Europäische Chemikalienagentur empfiehlt, dass Blei unter die REACH Zulassung fallen soll

Am 12. April 2023 empfahl die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) der Europäischen Kommission, acht Stoffe, darunter Blei, in die REACH-Zulassungsliste aufzunehmen. Dabei handelt es sich nicht um eine  endgültige Entscheidung, sondern um eine Empfehlung, die von den Beamten der EU und der Mitgliedstaaten, die an der Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) arbeiten, erörtert werden soll. Im Falle einer endgültigen Genehmigung müssen die Unternehmen für die in die Liste aufgenommenen Stoffe eine Zulassung beantragen, um sie weiterhin verwenden zu dürfen. Damit wäre Blei in der gleichen rechtlichen Situation wie Chrom, für dessen Verwendung eine Zulassung erforderlich ist. Blei wird für historische Fahrzeuge verwendet, um Dinge wie Karosserie, Kühlsysteme und elektrische und elektronische Anlagen historisch authentisch zu reparieren und zu restaurieren. Link

Die FIVA wird sich bei der REACH-Behörde für die Verwendung von Blei zum Zwecke der Restaurierung historischer Fahrzeuge einsetzen; die FIVA arbeitet mit anderen kulturellen Einrichtungen zusammen, um die Verwendung von Blei zum Erhalt des Kulturerbes zu unterstützen.

Allgemeine Entwicklungen

„Fit für 55“: EU beschließt Emissionshandelssystem, das für Kraftstoffhändler gelten soll

Am 25. April 2023 verabschiedete der EU-Rat die wichtigsten Gesetze des „Fit for 55“-Pakets, das die Politik der EU zur Verringerung ihrer Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % im Vergleich zum Stand von 1990 festlegt. Zu den verabschiedeten Gesetzen gehört das EU-Emissionshandelssystem (ETS), ein Kohlenstoffmarkt, der auf einem System der Begrenzung und des Handels mit Emissionszertifikaten für energieintensive Industrien basiert. Es wurde ein neues, separates Emissionshandelssystem für Gebäude und den Straßenverkehr eingerichtet. Das neue System wird ab 2027 für Händler gelten, die Kraftstoffe für den Gebäude- und Straßenverkehrssektor liefern. Für den Fall, dass die Öl- und Gaspreise außergewöhnlich hoch sind, wurde eine Sicherheitsvorkehrung getroffen, nach der das neue System bis 2028 verschoben wird. Diese neue Regelung würde die Kraftstoffpreise für die Lieferanten erhöhen, was an die Endverbraucher weitergegeben werden könnte. Die Gesetze werden nun von Rat und Parlament unterzeichnet und im Amtsblatt der EU veröffentlicht, bevor sie in Kraft treten. Link

Euro 7: Schwedische EU-Ratspräsidentschaft will Euro 7 auf mindestens 2026 verschieben

Die schwedische Ratspräsidentschaft will das Datum für die Einführung der Euro 7-Normen für nicht CO2-haltige Fahrzeuge verschieben. Der Standpunkt des Rates würde den Automobilherstellern mehr Zeit geben, um sich auf die Einführung von Schadstoffnormen vorzubereiten, die sich auf Elemente wie Stickoxide, Partikel und Bremsstaub beziehen. Die Europäische Kommission will die neuen Ziele für neue Pkw ab 2025 und für neue Lkw ab 2027 vorschreiben. Nach dem Standpunkt des Ratsvorsitzes müsste die Industrie die neuen Zielvorgaben zwei Jahre nach Inkrafttreten der Rechtsvorschriften für Pkw und drei Jahre nach dem Umsetzungsdatum für Lkw einhalten. Da die endgültige Verabschiedung des Euro-7-Gesetzesentwurfs nicht vor dem nächsten Frühjahr zu erwarten ist, würden die Normen für Autos nicht vor 2026 gelten.

Studie des Europäischen Parlaments über das Potenzial nachhaltiger Kraftstoffe im Verkehr

Am 31. März 2023 veröffentlichte die Abteilung Struktur- und Kohäsionspolitik des Europäischen Parlaments eine Studie über das Potenzial nachhaltiger Verkehrskraftstoffe. In der Studie, die im Auftrag des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments durchgeführt wurde, wird unter anderem die Verwendung im Straßenverkehr unter Berücksichtigung der technischen Machbarkeit, der Verfügbarkeit von Rohstoffen, der Nachhaltigkeit der Versorgung sowie der Ressourcen- und Energieeffizienz untersucht. Link